Chester racecourse –The venue of IMPEL first meeting
Chester racecourse –The venue of IMPEL first meeting

Die Geschichte des IMPEL-Netzwerks lässt sich bis in die frühen 1990er Jahre zurückverfolgen. Die niederländische EU-Ratspräsidentschaft gab 1991 eine Studie über die EU-Umweltagenturen in Auftrag, weil sie befürchtete, dass die Zunahme der Umweltvorschriften nicht mit einer Verbesserung der Umweltqualität einhergehen würde. Eine der wichtigsten Empfehlungen lautete, dass in den Mitgliedstaaten ein Netzwerk zur Durchsetzung der Umweltvorschriften geschaffen werden sollte. Das Ergebnis war die Gründung des Netzes der EG-Umweltschutzbehörden, dessen erste Sitzung 1992 unter der britischen Präsidentschaft in Chester stattfand – daher der Name Chester-Netz.

Die Grundstruktur des IMPEL-Netzes, wie wir es heute kennen, wurde zu diesem Zeitpunkt festgelegt. Alle sechs Monate sollten Vollversammlungen unter dem Vorsitz des derzeitigen Ratsvorsitzes stattfinden. Es wurden nationale Koordinatoren ernannt, die bei der Organisation helfen und eine Anlaufstelle in den einzelnen Mitgliedstaaten sein sollten. Es wurden vier Arbeitsgruppen eingerichtet, die sich mit den technischen Aspekten der Genehmigung, den verfahrenstechnischen und rechtlichen Aspekten der Genehmigung, der Überwachung und Inspektion der Einhaltung der Vorschriften und dem Management des Durchsetzungsprozesses befassen sollten.

Im 5. Umweltaktionsprogramm wurde die Bedeutung eines Netzes für die Durchführung und Durchsetzung der Rechtsvorschriften anerkannt, an dem auch die Kommission beteiligt ist. Es herrschte gesunder Menschenverstand, und anstatt ein separates Netz einzurichten, einigte man sich darauf, dass das Netz in Chester diese Aufgabe übernehmen könnte. Die Kommission beteiligte sich seit 1994 als Ko-Vorsitzende an dem Netz und schlug in ihrer Mitteilung von 1996 vor, IMPEL für die Zusammenarbeit und den Aufbau von Kapazitäten und insbesondere für die Festlegung von Mindestkriterien für Inspektionen zu nutzen. Eine weitere Ermutigung ging von einer Entschließung aus, die der Rat "Umwelt" im Juni 1997 annahm und in der vorgeschlagen wurde, daß IMPEL weiterentwickelt werden könnte, indem es unter anderem aufgefordert wurde, zu prüfen, ob es den Umfang seines Mandats und den Schwerpunkt seiner derzeitigen Arbeit erweitern sollte.

Auf seiner Plenarsitzung im Dezember 1997 stimmte IMPEL einer neuen Struktur und einem breiteren Aufgabenbereich zu, wie in der Entschließung des Umweltrates vorgeschlagen. Die vier Arbeitsgruppen sowie die Untergruppe für die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen wurden durch aufgabenorientierte Projektgruppen ersetzt, ähnlich wie IMPEL jetzt arbeitet. Die Arbeit der Projektgruppen sollte von zwei ständigen Ausschüssen in Auftrag gegeben und überwacht werden und nach Abschluss ihrer Aufgaben aufgelöst werden. Die Kommission erklärte sich bereit, sich an den Kosten des Arbeitsprogramms zu beteiligen und das IMPEL-Sekretariat zu übernehmen.

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Die ständigen Ausschüsse erfüllten eine nützliche Aufgabe, aber um die Bürokratie in IMPEL zu minimieren, wurde vereinbart, die ständigen Ausschüsse aufzulösen: Dies geschah 1999. Die Plenarsitzungen sollten daher dazu dienen, die Abschlussberichte über die Projekte und die Fortschritte bei den Projekten zu prüfen und Ideen für neue Projekte zu entwickeln. Dies erwies sich jedoch als zu aufwendig für das Plenum, so dass diese Arbeit schrittweise den Clustern übertragen wurde, von denen es inzwischen drei gibt, die sich mit der Verbesserung der Genehmigungs-, Kontroll- und Durchsetzungsverfahren, der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen und der besseren Rechtsetzung (Praktikabilität und Durchsetzbarkeit) befassen.

Die Rolle der Cluster hat sich im Laufe der Zeit weiterentwickelt, so dass die Notwendigkeit einer ausführlichen Diskussion in den Plenarsitzungen abgenommen hat. Sie spielen eine Rolle bei der Qualitätsprüfung von Projekten und der eingehenden Prüfung von Berichten. Der Cluster für bessere Rechtsetzung ist der jüngste, der gebildet wurde. Er wurde auf der Plenartagung in Amsterdam im Jahr 2004 im Anschluss an einen Workshop zur Prüfung der Schlussfolgerungen des IMPEL-Berichts über bessere Rechtsetzung eingerichtet.

IMPEL entwickelt sich weiter und tritt in seine nächste Phase ein. Das Sekretariat ist noch bei der Kommission angesiedelt, wird aber im Dezember 2008 auslaufen. In jedem Fall müsste das Sekretariat bis zu diesem Zeitpunkt aus der Kommission ausziehen, da IMPEL bis dahin einen Rechtsstatus als Verein nach belgischem Recht erlangt haben sollte. Dies dürfte IMPEL in eine bessere Position versetzen, um Finanzmittel im Rahmen der LIFE+-Verordnung und aus anderen Quellen zu erhalten.

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