Projektbeschreibung: Stärkung der weltweiten Einhaltung der Vorschriften bei der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen
Ein Schwerpunkt des IMPEL Waste & TFS Expertenteams ist die Sicherstellung der Einhaltung von Vorschriften für die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen. Ein beträchtlicher Teil der Abfalltransporte geht in Länder außerhalb Europas, so dass es wichtig ist, enge Beziehungen zu den Behörden in diesen Zielländern aufzubauen. Viele IMPEL-Mitglieder haben jedoch nur begrenzte Kontakte zu diesen weit entfernten Regionen.
Die Umweltschäden, die durch die illegale Ablagerung von Abfällen wie Elektroschrott in Afrika und Plastik in Asien verursacht werden, sind ein ernstes Problem, wobei der illegale Handel mit Abfällen häufig vorkommt. Die Situation wird durch jüngste politische Veränderungen wie das Einfuhrverbot für China noch komplizierter, was die europäischen Behörden vor die Herausforderung stellt, mit den sich entwickelnden Praktiken Schritt zu halten. In diesem Zusammenhang ist die internationale Zusammenarbeit von entscheidender Bedeutung.
>IMPEL Waste & TFS-Mitglieder stehen auch vor Herausforderungen, die sich aus den Unterschieden zwischen der europäischen Abfallverbringungsverordnung (WSR) und dem Basler Übereinkommen ergeben, insbesondere in Bezug auf die Abfallklassifizierung und die Ausfuhr-/Einfuhrbeschränkungen. Darüber hinaus mangelt es bei illegalen Verbringungen an einer effektiven Zusammenarbeit zwischen den Behörden auf den verschiedenen Kontinenten.
Die Hauptziele dieses Projekts sind die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit durch Verbesserung der Kommunikation zwischen den IMPEL-Mitgliedern und den Umweltbehörden außerhalb Europas, insbesondere bei der Bewirtschaftung und Durchsetzung gefährlicher Abfälle. Es zielt darauf ab, illegale Abfallverbringungen zu bekämpfen, wobei der Schwerpunkt auf der Verhinderung der Ablagerung von gefährlichen und nicht wiederverwertbaren Abfällen in Entwicklungsländern liegt. Das Projekt zielt auch darauf ab, europäische und internationale Rechtsvorschriften wie die Abfallverbringungsverordnung (WSR) und das Basler Übereinkommen anzugleichen, um eine einheitliche Durchsetzung über die Grenzen hinweg zu gewährleisten. Darüber hinaus soll es den Austausch von Wissen und bewährten Verfahren erleichtern und die Kapazitäten in den Bestimmungsländern durch die Bereitstellung von Instrumenten und Schulungen zur Verhinderung illegaler Verbringungen und zur wirksamen Verwaltung rechtmäßiger Abfalltransfers aufbauen.
Um seine Mitglieder zu unterstützen, unterstützt das IMPEL Waste & TFS Expert Team TFS-Netzwerke außerhalb Europas wie ENFORCE, Asian Network, World Customs Organisation usw. Bitte klicken Sie unten für weitere Informationen über die Netzwerke, mit denen wir zusammenarbeiten:
👉 ENFORCE
Aktuelle Nachrichten: ENFORCE hat kürzlich eine Publikation über illegalen Abfallverkehr veröffentlicht!
👉 Asiatisches Netzwerk
Aktuelle Aktivitäten: Workshops / 2024 Workşhop
👉 Weltzollorganisation
Aktuelle Aktivitäten: Operation DEMETER X im Jahr 2024
👉 ENPE Jahreskonferenz
Aktuelle Aktivitäten: Konferenz -11-12 Oktober 2024, Cork/Irland
👉 Weitere Vernetzungsmöglichkeiten
Projektberichte:
- 2024/ Projektbericht zur Netzzusammenarbeit:
Der Bericht beschreibt die Teilnahme des Expertenteams Abfall & TFS an mehreren internationalen Treffen und Initiativen, die sich mit der Abfallwirtschaft und der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen beschäftigen:
Asiatisches Netzwerktreffen, Bangkok, Dezember 2023: IMPEL berichtete über die Entwicklungen in Europa in Bezug auf die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen, wobei der Schwerpunkt auf den Änderungen des Basler Übereinkommens über Elektroschrott und den bevorstehenden Beschränkungen für die Einfuhr von Kunststoffabfällen in Ländern wie Thailand lag. Auch die Digitalisierung des Verfahrens der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung (Prior Informed Consent, PIC) wurde erörtert.
44th Enforcement Committee Meeting, WCO, Brussels, March 2024: Vertreter des Waste & TFS Expert Teams nahmen an Diskussionen teil, die die Rolle der Zollbehörden bei der Bekämpfung des illegalen Handels, einschließlich Abfall, hervorhoben. Es wurde der Entwurf eines Handbuchs für die Kontrolle grenzüberschreitender Abfallverbringungen vorgestellt, das in Zusammenarbeit mit der WCO, dem Sekretariat des Basler Übereinkommens und IMPEL entwickelt wurde. Die Sitzung umfasste auch eine Diskussion über die Operation DEMETER IX, bei der IMPEL seine Arbeit und Erfolge bei der Aufdeckung illegaler Abfallverbringungen vorstellte. Die wichtigsten Schlussfolgerungen betrafen die Notwendigkeit einer vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für gefährliche Abfälle, die Risikoanalyse bei Zollkontrollen, die Zusammenarbeit zwischen den Behörden und den Einsatz von Datenanalyseinstrumenten. China kündigte die Operation DEMETER X zur Bekämpfung illegaler Abfälle und ozonabbauender Stoffe an.
Jahreskonferenz des Europäischen Netzwerks der Umweltstaatsanwälte, Cork, Oktober 2024: IMPEL präsentierte auf dieser Konferenz, die sich mit der Durchsetzung von Umweltkriminalität befasste, die Herausforderungen und Möglichkeiten der neuen EU-Abfallverbringungsverordnung.
The Asian Network for the Prevention of Illegal Transboundary Movement of Hazardous Waste Annual Workshop, Vientiane, Oktober 2024: IMPEL nahm online teil und präsentierte die neuen EU-Rechtsvorschriften und die Umsetzung der Änderungen des Basler Übereinkommens in Bezug auf die Ein- und Ausfuhr von gebrauchten Elektro- und Elektronikgeräten (EEE) und Kunststoffabfällen sowie bewährte Verfahren und Herausforderungen im Zusammenhang mit dem PIC-Verfahren und stellte das SWEAP-Projekt vor.
Regionaler Workshop zur Umsetzung des Basler Übereinkommens für Länder in der Region Afrika, Johannesburg, Oktober 2024: IMPEL präsentierte die praktischen Auswirkungen der Änderungen des Basler Übereinkommens über Elektro- und Elektronik-Altgeräte, die im Januar 2025 in Kraft treten, und lieferte Beispiele und eine Zusammenfassung der überarbeiteten europäischen Abfallverbringungsverordnung. IMPEL also participated in an e-waste classification exercise with other stakeholders. The discussion touched upon the BAN Amendment prohibiting hazardous waste shipments from OECD to Africa and other factors affecting waste shipments.
Debriefing and Interim Evaluation Meeting Operation Demeter, Xiamen, November 2024: IMPEL's Waste and TFS Expert Team nahm an diesem Treffen teil, das von der WCO und der chinesischen Zollbehörde organisiert wurde, um die Fortschritte der Operation DEMETER zu bewerten, die sich gegen illegale Abfälle und ozonabbauende Substanzen richtet. An der Operation DEMETER X nahm eine Rekordzahl von Zollverwaltungen teil, und es kam zu 450 Beschlagnahmungen, wobei Abfall eine der Hauptkategorien war. Elektroschrott, Kunststoffabfälle und Metallabfälle waren die wichtigsten Kategorien des illegalen Abfallhandels. Die meisten Beschlagnahmungen von Abfällen erfolgten bei der Ausfuhr und im Transit, wobei Europa ein wichtiger Ausgangspunkt und Asien und Afrika wichtige Zielorte waren. Risikoprofilerstellung und Routinekontrollen waren die wichtigsten Methoden zur Aufdeckung. Die Operation konzentrierte sich auch auf Stoffe, die im Rahmen des Montrealer Protokolls kontrolliert werden. Der Aufbau von Kapazitäten durch Workshops und die Verwendung des CENcomm-Instruments wurden hervorgehoben. IMPEL spielte zusammen mit anderen internationalen Partnern eine zentrale Rolle bei der Unterstützung der Operation DEMETER durch den Aufbau von Kapazitäten und den Austausch von Informationen.